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Oberlandesgericht München pro Stallbetreiber

Das OLG München hatte sich mit Urteil vom 8.5.2008, 8 U 4987/07, mit einem Fall zu befassen, in dem es um ein an einer Darmruptur verendetes Pferd ging. Die genauen medizinischen Ursachen der Darmruptur konnten allerdings nicht geklärt werden. Daher begründete die klagende Pferdeeigentümerin ihren Anspruch damit, dass die Kolik im Stall des beklagten Stallbetreibers eingetreten sei und dieser seine Obhutspflichten verletzt habe, da er nicht rechtzeitig und richtig reagiert habe. Das OLG München entschied im ersten Schritt, dass der Pferdepensionsvertrag ein Verwahrungsvertrag ist. Das OLG schloss sich daher der Rechtsprechung des OLG Brandenburg und andere Gerichte an.

Das OLG hat den Schadensersatzanspruch der Klägerin – entgegen dem OLG Frankfurt – mit der Begründung zurückgewiesen, dass es beim Tod eines verwahrten Tieres keine Beweislastregel, wie bei einer beschädigten oder zerstörten Sache, bei der bereits die Beschädigung bzw. Zerstörung während der Vertragszeit für eine objektive Pflichtverletzung spräche, gäbe. Das OLG München fordert vielmehr von der Klägerin, dass sie durch genauen Vortrag zu den genaueren Umständen des Todes des Pferdes zusätzlich den Nachweis erbringe, dass das Pferd durch ein Verschulden des Stallbetreibers und seiner Mitarbeiter bzw. dritter Personen zu Schaden gekommen sei. Dem OLG reichte die Behauptung der Klägerin allein nicht aus, dass die beim Stallbetreiber untergestellten Pferde ungenügend bewacht und das Anwesen nicht ausreichend gegen Eindringen von Fremden geschützt gewesen sei.

Die Klägerin habe demnach nicht nachweisen können, dass die Schadensursache aus dem Verantwortungsbereich des Stallbetreibers herrühre, insbesondere, dass der Schaden durch das Personal, Geräteeinsatz oder Verhalten bei der Pflege verursacht worden sei.

© Rechtsanwalt und Mediator Frank Richter 2011